Schwesig: Wir wollen die deutsch-polnischen Beziehungen verstärken
Die ostdeutschen Länder haben heute einen gemeinsamen Antrag zum Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen in den Bundesrat eingebracht. „Seit 33 Jahren sind Deutschland und Polen durch einen Freundschaftsvertrag verbunden. Dieser Vertrag ist der Rahmen für die Versöhnung und die Zusammenarbeit, die Brückenbauer aus Polen und aus beiden Teilen Deutschlands schon lange vorher angebahnt haben“, erklärte Schwesig.
„Vor genau 20 Jahren, am 1. Mai 2004, ist Polen zusammen mit anderen osteuropäischen Staaten der Europäischen Union beigetreten. Europa ist dadurch stärker geworden“, sagte Schwesig. Eine der tragenden Achsen verlaufe von Polen über Deutschland nach Frankreich. „Als ich vor einer Woche in Paris war, haben wir auch über die Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks gesprochen. Wir haben die Stärkung des Weimarer Dreiecks, die Förderung polnisch-französisch-deutscher Beziehungen und Begegnungen, auch in unsere Entschließung aufgenommen.“
„Für uns in Mecklenburg-Vorpommern sind die gute Nachbarschaft mit Polen, Handel und Austausch tragende Säulen unserer Landespolitik“, sagte Schwesig. Vor allem die Zusammenarbeit im Rahmen der Metropolregion Stettin habe allerhöchste Bedeutung. Für Mecklenburg-Vorpommern sei das Land aktuell der wichtigste Wirtschaftspartner. Die Kultur sei grenzüberschreitend vernetzt. „In immer mehr Kitas und Schulen bieten wir an, Polnisch zu lernen. Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung rettet buchstäblich Leben, Neugeborene werden besser versorgt.“ Weiter verstärkt werden können der deutsch-polnische Jugendaustausch. „Die Aufwertung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks ist deshalb für mich ein ganz wichtiger Punkt unserer heutigen Entschließung.“
Im Anschluss nahm Schwesig an einer Sitzung der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen des polnischen Senats und des Bundesrates teil. „Danke an alle, die sich für die deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen einsetzen. Mir persönlich bedeutet die Freundschaft zwischen Deutschland und Polen sehr viel. Wir wollen sie in den kommenden Jahren weiter verstärken.“ Schwesig hatte die polnischen Gäste zu Beginn der Sitzung als Bundesratspräsidentin auf der Ehrentribüne des Bundesrates begrüßt. Sie haben dort die Debatte verfolgt.